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Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Gegenstand der Geschäftsbedingungen

Der Verlag Manfred Rouhs erbringt Internet-Dienstleistungen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Aufträge, für deren Abwicklung diese Geschäftsbedingungen gelten, können per Brief, per Fax oder per eMail erteilt werden.


§ 2 Haftung für den Inhalt von Internetseiten

Die straf- und zivilrechtliche Haftung für den Inhalt von Internetseiten, die der Verlag Manfred Rouhs hostet, liegt ausschließlich beim Kunden. Die Inhalte dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. Insbesondere sind die Namens- und Urheberrechte zu beachten. Der Kunde verpflichtet sich, für eine den gesetzlichen Regelungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung entsprechende Anbieter-Kennzeichnung zu sorgen.


§ 3 Dauer des Vertrages, Kündigung

Der Vertrag gilt zunächst für zwölf Monate und ist auf Dauer angelegt. Der Kunde kann nach Ablauf von zwölf Monaten die Geschäftsbeziehung jederzeit fristlos kündigen. Der Verlag Manfred Rouhs kann nach Ablauf von zwölf Monaten mit einer Frist von einem Monat kündigen. Verstöße gegen diese Geschäftsbedingungen oder gegen vertragliche Leistungspflichten berechtigen beide Vertragsparteien zur vorzeitigen Kündigung. Eine Kündigung durch den Verlag Manfred Rouhs darf aber nicht zur Unzeit erfolgen.

Falls der Kunde nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht innerhalb eines Monats seine Domain an einen anderen Provider übergibt, ist der Verlag Manfred Rouhs berechtigt, die Domain freizugeben.

Kündigungen können nur schriftlich erfolgen, also per Brief oder per Fax.


§ 4 Rechnungslegung, Zahlungsverzug, Sperrung

Der Verlag Manfred Rouhs erbringt seine Leistungen an Kunden mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland gegen offene Rechnung mit einem Zahlungsziel von 30 Tagen. Die Berechnung von Webspeicher erfolgt im Voraus für zwölf Monate.

Leistungen an Kunden mit Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden nur gegen Vorauskasse erbracht.

Kündigt eine der Parteien den Vertrag vorzeitig, so erstattet der Verlag Manfred Rouhs ein eventuelles Guthaben des Kunden für die Nutzung von Webspeicher unverzüglich.

Gerät der Kunde mit einer Zahlung mehr als 30 Tage in Verzug, ist der Verlag Manfred Rouhs nach Übersendung einer kostenpflichtigen Mahnung berechtigt, die Internetseiten des Kunden zu sperren, falls der Kunde innerhalb von 10 Tagen nach Übersendung der Mahnung nicht zahlt. Die durch die Sperrung entstehenden Kosten trägt der Kunde.


§ 5 Domainregistrierung

Die Domain ist Eigentum des Kunden. Der Verlag Manfred Rouhs wird nur als Vermittler zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Registrar tätig. Kosten für die Registrierung und für die laufende Nutzung einer Domain sind in den vom Verlag Manfred Rouhs ausgewiesenen Preisen bereits enthalten. Weitere Domains werden zusätzlich berechnet.


§ 6 Gewährleistung

Der Verlag Manfred Rouhs garantiert die Erreichbarkeit seiner Server zu 99 Prozent. Für das Verschulden Dritter und für höhere Gewalt übernimmt der Verlag Manfred Rouhs keine Haftung.

Inhalte, die vom Kunden auf den Server überspielt werden - insbesondere Software -, dürfen die Funktion des Servers nicht beeinträchtigen und nicht übermäßig belasten. Für die Sicherung seiner Inhalte ist der Kunde verantwortlich. Dem Kunden ist es verboten, seinen eMail-Server für die massenweise Versendung nicht angeforderter Werbung (SPAM) zu verwenden. Dem Kunden ist es außerdem verboten, seinen Speicherplatz für umfangreiche Musik- oder Video-Downloads zu nutzen oder für andere Anwendungen, die übermäßigen Datenverkehr verursachen, es sei denn, eine solche Nutzung ist zwischen den Vertragspartnern ausdrücklich schriftlich vereinbart.


§ 7 Datenschutz

Der Verlag Manfred Rouhs speichert Daten über seine Kunden nur in dem Umfang, in dem dies für die Erfüllung des Vertrages notwendig ist. In keinem Fall wird der Verlag Manfred Rouhs Kundendaten an Dritte verkaufen oder unentgeltlich weitergeben. Insbesondere gibt der Verlag Manfred Rouhs keine Kundendaten zu Werbezwecken an Dritte weiter. Der Kunde hat jederzeit das Recht, vom Verlag Manfred Rouhs über den gespeicherten Datenbestand unentgeltlich Auskunft zu verlangen.

Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß er auf seinem Webserver nach Möglichkeit keine vertraulichen Daten speichern sollte. Auch Daten, die sich in passwortgeschützten Bereichen befinden, sind im Internet nicht hunderprozentig sicher.


§ 8 Erfüllungort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für gewerbliche Kunden ist Berlin. Erfüllungsort  und Gerichtsstand für private Kunden ist der Wohnort des Kunden.


§ 9 Schlußbestimmung

Sollten Teile dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so tritt an deren Stelle die gesetzliche Regelung. Die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen bleibt davon unberüht. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

 

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